PM: Demo für das Recht auf Familie für alle

Jeder Mensch sollte ein Grundrecht auf Familienleben haben. Das sollte uneingeschränkt für Flüchtlinge mit Asylberechtigung und Flüchtlingsschutz wie auch mit subsidiärem Schutz (wegen Gefahr von Leib und Leben bei Rückkehr in die Heimat) gelten. Dafür werden am Dienstag, 15. Mai 2018, am Internationalen Tag der Familie, bundesweit Menschen auf die Straße gehen. In Bielefeld rufen der Arbeitskreis Asyl e.V. (AK Asyl) und weitere zu einer Demonstration auf dem Rathausplatz auf. Auf der Veranstaltung, die um 16 Uhr startet, werden auch betroffene jugendliche Flüchtlinge berichten.

Ehe und Familie stehen nach Artikel 6, Absatz 1 und Absatz 2 des Grundgesetzes unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Mitte März 2016 wurde der Familiennachzug für subsidiär Geschützte für zwei Jahre ausgesetzt, die Aussetzung im Februar dieses Jahres bis Ende Juli 2018 verlängert. Ab August 2018 ist die Zahl der Familiennachzügler auf 1.000 Menschen im Monat in „humanitären Fällen“ begrenzt. So hat es die neue Bundesregierung mit Innenminister Horst Seehofer in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen. Dadurch würden von rund 50.000 bis 60.000 Familienangehörigen von subsidiär geschützten Flüchtlingen 12.000 pro Jahr ausgewählt. Für minderjährige Flüchtlinge, die in Deutschland leben und anerkannt sind, sei es faktisch unmöglich, ihre Familie samt Geschwister nachzuholen, so der AK Asyl. Lediglich den Eltern erlaube das Auswärtige Amt die Einreise. Minderjährige Brüder und Schwestern würden in Krisen- und Kriegsgebieten zurückbleiben, Familien getrennt.

Ein bundesweites Netzwerk von Flüchtlingen mit subsidiärem Status und Unterstützern hat unter dem Motto „Familienleben für alle“ eine Kampagne gestartet. Ihre Forderung: Das Grundrecht auf Familienleben für alle, das nicht von Quoten abhängig gemacht werden dürfe. Die Gruppe ruft am Internationalen Tag der Familie bundesweit zu Demonstrationen auf. Neben Berlin/Brandenburg und Baden-Württemberg haben sich bislang Initiativen in Nordrhein-Westfalen angeschlossen. In Bielefeld organisiert der AK Asyl e.V. am 15. Mai 2018 ab 16 Uhr mit weiteren Aktivisten, Verbände und Vereinen, darunter der Ezidxan International AID e.V., das Ezidische Forum und der Verein FamilienWelten GmbH, eine Demonstration auf dem Rathausplatz am Niederwall. Als Rednerin von Veranstalterseite spricht Nagihan Ö. Pehlivan.