Geflüchtete unterstützen statt ausgrenzen

Anlässlich des internationalen Flüchtlingstages am 20. Juni weist der AK Asyl Bielefeld nachdrücklich auf die gesellschaftliche Verantwortung gegenüber Geflüchteten hin. Während Politik und Medien über Behördenversagen und die Zurückweisung an der Grenze debattieren, erfahren Geflüchtete zunehmende Ablehnung. Institutionelle Diskriminierung und Rassismus sowie Kriminalisierung von Geflüchteten sind fester Bestandteil des gesellschaftlichen Diskurses. Die Empathie und Akzeptanz gegenüber Geflüchteten hat merklich abgenommen. Der Verein zur Beratung und Unterstützung für Geflüchtete fordert Zugangsräume statt Ausgrenzung und Abschottung.

Die Debatte um das Bremer Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) macht deutlich, dass „Fehler“ nur zu Ungunsten von Geflüchteten untersucht werden. Die vielen Qualitätsmängel bei Anhörungen und negativen Entscheidungen des BAMF, die schon 2016 in einem „Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren in Deutschland“ von unabhängigen Organisationen angemahnt wurden, werden kaum thematisiert.

Die Diskursverschiebung hin zu einer zunehmenden Abschottungspolitik lässt sich auch am Beispiel der Diskussion um die geplante Zurückweisung von Asylbewerber*innen an der Grenze aufzeigen. In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es seitens der CSU Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands zurückzuweisen. Solch menschenverachtende und zudem rechtswidrige „Masterpläne“ lehnt der Verein entschieden ab.

Der AK Asyl fordert die Unterstützung Geflüchteter und appelliert an alle, für ein solidarisches Miteinander einzutreten.