Westfalen-Blatt: Verwaltung weist Vorwurf zurück

Lokales Verl - Seite 8

Arbeitskreis Asyl Bielefeld kritisiert die Stadt Verl: Flüchtlinge sollen zu Niedriglöhnen beschäftigt werden

Verl (WB). Der Arbeitskreis Asyl Bielefeld hat wie berichtet schwere Vorwürfe gegenüber der Stadt Verl erhoben: Flüchtlinge sollen beschäftigt werden – und zwar zu Niedriglöhnen. Die Verwaltung rechtfertigt die Vergabe dieser Arbeitstätigkeiten mit Verweis auf das Asylbewerberleistungsgesetz.

Von Rajkumar Mukherjee

Der Arbeitskreis hatte am Samstag eine Demonstration in Gütersloh veranstaltet. Das Arbeitskreis-Mitglied Durcan Kaya kritisierte in diesem Rahmen, dass »Behörden im Kreis durch einen sehr restriktiven Umgang mit Flüchtlingen« auffielen. Flüchtlinge in Verl und Harsewinkel müssten Dienstleistungen für eine Aufwandsentschädigung von 1,05 Euro pro Stunde erledigen. Weigerten sie sich, würden Sozialleistungen gekürzt.

»Das ist eine grob fahrlässige und völlig falsche Aussage des Arbeitskreises«, sagt Heribert Schönauer, Erster Beigeordneter der Stadt Verl, auf Anfrage dieser Zeitung. Richtig sei, dass in Verl seit April/Mai dieses Jahres sieben Asylbewerber sogenannte »Arbeitsgelegenheiten« verrichteten. Mit dem im Jahr 1993 verfassten Asylbewerberleistungsgesetz gebe es nach Paragraf fünf die »klare Formulierung«, dass Leistungsbezieher Arbeitsgelegenheiten wahrnehmen dürften. Auch der Stundenlohn von 1,05 Euro sei »gesetzlich vorgeschrieben«.

Die Asylanten in Verl seien von der Stadt gefragt worden, ob sie die Arbeiten übernehmen möchten. Damit wolle die Stadt auch Kontakte zu Einheimischen schaffen. Die Flüchtlinge seien »froh, dass sie sich beteiligen dürfen«, sagt Schönauer.