22.07.2015

Westfalen-Blatt: Friedliches Ende einer Blockade

Zeitungsausschnitt

Ostwestfalen-Lippe / NRW - Seite 3

Stundenlanger Protest vor dem Bielefelder Gericht gegen Abschiebung einer 18-Jährigen

Bielefeld (WB). Nach stundenlangem Ringen um die Abschiebung einer 18-Jährigen Frau aus Albanien war Polizisten und Demonstranten die Erschöpfung anzusehen. Doch am Abend schließlich einigten sie sich auf eine Lösung, so dass die Beamten nicht gewaltsam einschreiten mussten.

Von Hendrik Uffmann

Bielefeld(WB). Nach stundenlangem Ringen um die Abschiebung einer 18-Jährigen Frau aus Albanien war Polizisten und Demonstranten die Erschöpfung anzusehen. Doch am Abend schließlich einigten sie sich auf eine Lösung, so dass die Beamten nicht gewaltsam einschreiten mussten.

Seit dem Frühjahr lebt Filoreta C. mit ihrer Familie – Vater, Mutter und zwei Brüder (14 und 16 Jahre alt) – in Bielefeld, alle drei Kinder besuchen ein Bielefelder Gymnasium. Um in Deutschland bleiben zu können, hatte die junge Frau einen Asylantrag gestellt, der am 19. März jedoch abgelehnt worden war. Auch ihre Klage gegen diese Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht in Minden scheiterte Mitte Mai. Anschließend wurde die Albanerin aufgefordert, auszureisen – als Einzige ihrer Familie, da die Mutter schwer krank ist und in einer Bielefelder Klinik behandelt wird. Nachdem die Bielefelder Ausländerbehörde die 18-Jährige wiederholt auf ihre Ausreisepflicht hingewiesen hatte, diese aber stets erklärt hatte, Deutschland nicht verlassen zu wollen, erließ eine Richterin des Bielefelder Amtsgerichts gestern Mittag einen Abschiebungshaftbefehl. Dadurch sollte die junge Frau in die Abschiebehaftanstalt in Büren transportiert werden, um morgen nach Albanien gebracht zu werden.

Als Kristine Nahrmann vom Bielefelder »Arbeitskreis Asyl« diese Nachricht erhielt, versammelten sich spontan zunächst 30, später mehr als 50 Demonstranten und blockierten von 14 Uhr an sämtliche Zufahrten zu dem Gerichtsgebäude in der Bielefelder Innenstadt, um den Transport von Filoreta C. nach Büren zu verhindern. Auch mehrfache Aufforderungen der Polizei, die Zufahrten freizugeben, ignorierten sie. Schließlich unternahmen die Beamten einen Versuch, den Weg für den Transporter frei zu machen. Es kam zu einer kurzen Rangelei zwischen der Polizei und den Demonstranten, die ihre Blockade jedoch aufrechterhalten konnten.

Dann begann ein zähes Ringen zwischen den Verhandlungsführern der Demonstranten, Polizei und der zuständigen Bielefelder Ausländerbehörde. Gegen 20 Uhr kam es schließlich zur Einigung. Filoreta C. wurde in die Abschiebehaft nach Büren gebracht, ihr Vater durfte sie dabei begleiten. Heute will die Stadt Bielefeld noch einmal prüfen, ob die Abschiebung tatsächlich stattfinden wird, erklärte Volker Fliege, Leiter des städtischen Bürgeramts.

Kristina Nahrmann betonte, wie wichtig Filoreta C. für die Behandlung ihrer Mutter sei. »Sie ist die Einzige in der Familie, die fließend Englisch kann, um mit den Ärzten zu sprechen.«

Nachdem zwischenzeitlich die Stimmung auf Seiten der Blockierer zu kippen drohte, bedankte sich Ralf Kaster von der Polizei bei den Demonstranten, dass sie der Einigung zugestimmt haben. »Mir wäre es zuwider gewesen, wenn es zu einer anderen Situation gekommen wäre«, sagte der Polizist.