Westfalen-Blatt: Die Neubürger

Lokales Bielefeld - Seite 9

823 Asylbewerber und 637 Flüchtlinge leben in der Stadt

Bielefeld (WB/MiS). 823 Asylbewerber lebten Ende 2014 in Bielefeld. Hinzu kamen 637 Flüchtlinge. Zur Situation dieser Menschen will Oberbürgermeister Pit Clausen am kommenden Donnerstag im Hauptausschuss des Rates berichten. Hier die Fakten.
Asylbewerber

Im Jahr 2012 betrug die Zahl der Asylbewerber in Bielefeld 419, 2013 waren es 560 und Ende 2014 sind es 823. Hauptherkunftsländer bei Zuzügen nach Bielefeld (nicht nur Flüchtlinge) waren 2014 neben EU-Staaten der Kosovo, Armenien, die Türkei, Syrien und Russland.

Erstaufnahme

Finanziert vom Land betreibt die Stadt am Stadtholz eine von zwei Erstaufnahmeeinrichtungen in NRW, in der ankommende Asylsuchende registriert werden. Diese Menschen stellen dann normalerweise innerhalb von drei bis fünf Tagen einen Asylantrag. Der reguläre Ablauf ist aufgrund aktueller Zahlen zurzeit wegen der hohen Zahl nicht aufrechtzuerhalten. 2014 registrierte die ZAB in Bielefeld 18843 Flüchtlinge. Für die Verfahrensdauer in der Erstaufnahme sind die Flüchtlinge in der Unterkunft am Südring untergebracht. Dort sind Sozialarbeiter im Einsatz, zusätzlich beraten das DRK sowie der Arbeitskreis Asyl. Ab August 2015 wird die Platzzahl von 250 auf 450 erhöht.

Flüchtlinge

2014 wurden der Stadt 637 Flüchtlinge zugewiesen (2010: 142, 2013: 472). Sie leben in den zwei zentralen Übergangswohnheimen an der Teichsheide und der Eisenbahnstraße sowie in 85 im gesamten Stadtgebiet verteilten Einzelunterkünften. Das städtische Sicherheitskonzept für die zentralen Unterkünfte sieht auch den Einsatz eines Sicherheitsdienstes. Die Sicherheitskräfte werden speziell sensibilisiert. Treppenhäuser, Außenbereiche und Waschkeller werden videoüberwacht.

Die Flüchtlinge erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Für das Jahr 2015 wird für Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge ein Aufwand von 11,7 Millionen Euro veranschlagt, der von Bund und Land mit rund 3,9 Millionen Euro bezuschusst wird. Die Stadt muss 7,8 Millionen Euro aufbringen.

Minderjährige

In Bielefeld leben aktuell 67 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in fünf so genannten Clearingeinrichtungen. Dazu kommen weitere elf, die noch in einer Einrichtung leben, aber bereits einen Vormund haben (und damit rechtlich nicht mehr als unbegleitet gelten). Plätze werden außerdem von auswärtigen Jugendämtern für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge belegt.

Schulbesuch

Grundsätzlich gelten für den Schulbesuch von Flüchtlingskindern dieselben Rechtsgrundlagen wie für alle anderen Schüler. Sie sind bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres schulpflichtig. Anschließend tritt die Berufsschulpflicht in Kraft. Aktuell fehlen etwa 50 Plätze in den Klassen fünf bis zehn. Da rund 90 berufschulpflichtige Jugendliche auf einen Platz warten, richten zum 1. Februar neben Berufskolleg »Tor 6« auch alle sechs städtischen Berufskollegs je eine Integrationsklasse ein.