Neue Westfälische: Offenbar Prozess gegen Mitarbeiterin des AK Asyl

Seite 13 - Lokales Bielefeld

Arbeitskreis unterstellt Polizei rassistische Motive

Bielefeld (kurt). Weil sie sich in der Nähe des Kesselbrinks gegen eine Polizeikontrolle gewehrt hat, steht eine Mitarbeiterin des Arbeitskreises Asyl jetzt offenbar vor Gericht - der Fall soll laut AK Asyl am 11. November ab 12.30 vor dem Amtsgericht verhandelt werden.

Hintergrund: Ende Juli gab es eine Demonstration gegen angeblich rassistisch motivierte Personenkontrollen auf dem Kesselbrink - Özkan Aksoy vom AK Asyl schreibt dazu in einer Erklärung: "Es ist erschreckend, dass die Polizei so offensichtlich Jagd macht auf die schwarze Bevölkerung."

Das nun offenbar eröffnete Verfahren sei eine Frechheit und grenze an Absurdität. Laut AK Asyl soll die Frau nur ihre Tasche festgehalten haben, als sie durchsucht werden sollte - und ihr werde zudem unterstellt, Beamte beleidigt zu haben. Sie hingegen habe eine Prellung und Quetschungen erlitten.

Vertreten wird sie von Rechtsanwalt Sebastian Nickel. Er sagt: "Eine polizeiliche Rasterung von Betroffenen aufgrund der Hautfarbe ist rechtswidrig."

Polizei und Gericht waren gestern Abend nicht mehr zu erreichen - im Juli hatte die Polizei verstärkte verdeckte Ermittlungen auf dem Kesselbrink bestätigt, jedoch bestritten, dass es vor Ort mehr direkte Kontrollen von Personen gebe. Zum Aspekt einer Kontrolle über das Kriterium Hautfarbe liegt keine Äußerung vor.