23.07.2015

Neue Westfälische: Abschiebung vorerst ausgesetzt

Zeitungsausschnitt

Lokales Bielefeld - Seite 9

18-jährige Albanerin aus Justizvollzugsanstalt Büren freigelassen / Duldung verlängert

Bielefeld (tab). Die Abschiebung einer 18-jährigen Albanerin wird vorerst ausgesetzt. Dies teilte Oberbürgermeister Pit Clausen in Abstimmung mit der Ausländerbehörde der Stadt Bielefeld mit.

Gegen die drohende Abschiebung hatte es am Dienstag vor dem Amtsgericht eine Demonstration gegeben, an der 50 junge Leute teilnahmen. Über mehrere Stunden blockierten sie die Ausfahrten des Amtsgerichts, um den Transport der 18-Jährigen in die Justizvollzugsanstalt Büren zu verhindern, was letztendlich nicht gelang.

Auch am Mittwoch kam es zu einer Demonstration, dieses Mal vor dem Bürgeramt. Dort berieten Oberbürgermeister Clausen und die Ausländerbehörde abermals über die bevorstehende Abschiebung der 18-Jährigen. Die Verhandlung war ein Ergebnis des Protests vom Vortag. 50 Demonstranten waren über unterschiedliche Kanäle auf die Protestkundgebung aufmerksam geworden, vornehmlich handelte es sich um Studierende.

Die Abschiebung wird nun aus humanitären Gründen ausgesetzt. Für die junge Frau wurde eine weitere Duldung für drei Monate ausgesprochen. Damit besteht für sie weiterhin eine Ausreisepflicht, eine Abschiebung steht ihr vorerst allerdings nicht bevor. Noch am Mittwoch wurde sie aus der Justizvollzugsanstalt in Büren freigelassen.

Die Familie der 18-Jährigen befindet sich seit März in Deutschland. Sie hat hier einen Antrag auf Asyl gestellt. Das wurde abgelehnt. Da die Mutter sich zurzeit in einem Bielefelder Krankenhaus befindet, erhielten das Ehepaar sowie ihre beiden minderjährigen Kinder eine Duldung.

Die Duldung der 18-jährigen Tochter wurde aufgrund ihrer Volljährigkeit jetzt allerdings nicht verlängert, sie wurde ausreisepflichtig. Da sie ihrer Ausreisepflicht jedoch nicht nachkam, sollte sie nach Albanien abgeschoben werden. Um die Ausreisepflicht durchsetzen zu können, wurde sie am Dienstagabend trotz Demonstration in die Justizvollzugsanstalt nach Büren gebracht.

Kristin Nahrmann vom Arbeitskreis Asyl weist auf eine Stellungnahme der behandelnden Ärzte hin. Demnach würde sich der Gesundheitszustand der Mutter im Falle der Abschiebung ihrer Tochter massiv verschlechtern. Nahrmann hatte die Familie in den letzten drei Monaten bei Behördengängen begleitet.

Die Nachricht löste Erleichterung bei den Demonstranten aus, die den ganzen Vormittag vor dem Bürgeramt ausgeharrt hatten. "Es ist schön, zu sehen, dass man mit Solidarität etwas bewirken kann", sagte Demonstrantin Clara (25).