08.11.2014

Neue Westfälische: Polizei weist Vorwürfe auf Rassismus zurück

Zeitungsausschnitt

Seite 11 - Lokales Bielefeld

Bielefeld. Die Polizei hat am Freitag Rassismus-Vorwürfe des Arbeitskreises Asyl zurückgewiesen. Bei den Kontrollen auf dem Kesselbrink sei wegen Drogendelikten ermittelt worden. "Dabei haben Nationalität oder Hautfarbe keine Rolle gespielt", erklärte Polizeisprecher Friedhelm Burchard.

Der Arbeitskreis warf der Polizei in einer Erklärung vor, sie hätte bei der Kontrolle auf dem Kesselbrink und dem Real-Parkplatz gezielt Schwarze durchsucht, verfolgt und damit rassistisch gehandelt. Eine Mitarbeiterin des Arbeitskreises ist in Folge des Vorfalls am Dienstag wegen Widerstands und Beleidigung vor dem Amtsgericht angeklagt.

Burchard entgegnete, dass die Polizei auf Hinweise von Bürgern und eigenen Feststellungen verdeckt und offen in dem Gebiet wegen Rauschgiftdelikten ermittelt habe. Am 7. Juli seien fünf Personen, die keine Deutschen waren, mit Drogen angetroffen worden. Damit seien die Maßnahmen gerechtfertigt gewesen. Der Fall sei jetzt an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Letztendlich müsse das Gericht entscheiden.

Der Arbeitskreis Asyl schreibt, er habe mehr als 20 Fälle "rassistischer Kontrollen" der Bielefelder Polizei dokumentiert. Er ruft deshalb dazu auf, an der Verhandlung als Prozessbeobachter teilzunehmen, um Solidarität mit der Betroffenen zu zeigen, die kein Einzelfall sei.