Demo in Herford: Solidarität mit Geflüchteten – Gegen Ausgrenzung und Rassismus

Unter dem Motto "Solidarität mit Geflüchteten – Gegen Ausgrenzung und Rassismus!" heißt es gegen die mörderische europäische Abschottungspolitik aktiv zu werden. Für Samstag, den 16. Mai 2015 wird zu einer Demonstration in Herford aufgerufen. Los geht es um 14:00 Uhr am Herforder Bahnhof.

Plakat: Demo in Herford

Über 30.000 Tote an den EU-Außengrenzen...

Seit dem Jahr 2000 sind über 30.000 Menschen auf der Flucht, an Europas Grenzen gestorben. Mehr als 1.000 innerhalb einer Woche im April 2015.

Seit Jahren zielt die Grenzpolitik der Europäischen Union (EU) auf Migrationsabwehr und Militarisierung der Außengrenzen. Institutionen zur Migrationsabwehr, allen voran die Grenzschutzagentur Frontex, werden ausgeweitet und gefördert. Gleichzeitig werden Seenotrettungsprogramme, wie das italienische Projekt "Mare Nostrum" eingestellt. Die EU hatte sich geweigert, die Finanzierung zu übernehmen. Obwohl "Mare Nostrum" mit einem Budget von wenigen millionen Euro, über 100.000 Schiffsbrüchigen das Leben rettete!

Die Toten sind Folge der Politik ihrer Mörder...

Niemand verlässt seine Heimat freiwillig! Wenn Menschen flüchten, dann flüchten sie vor Kriegen,Vertreibung, Unterdrückung und Armut. Die, Friedensnobelpreisträgerin, EU ist häufig Schuld an den Verhältnissen in Ländern, aus denen Menschen fliehen müssen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure weltweit. Europäische Banken und Konzerne sitzen überall in der Welt, ihre Interessen werden von der EU politisch durchgesetzt. Und auch ein Blick auf die Kolonialzeit zeigt: Europas Reichtum basiert auf der Ausbeutung fremder Länder.

Der Traum von Europa

Die Menschen, die es dennoch geschafft haben die mörderische Außengrenze der EU zu überwinden, erhoffen sich ein Leben in Frieden und Würde. Was sie hier aber erwartet ist das Gegenteil.

Anstatt endlich ein "normales" Leben führen zu können, werden Geflüchtete in Lagern zusammengepfercht oder leben hier als Illegale, weiterhin auf der Flucht vor der Polizei und den Abschiebebehörden.

Willkommen sind Geflüchtete in Europa scheinbar nicht. Rechtspopulistische, rassistische Kräfte sind überall in Europa auf dem Vormarsch. Ob die Front National in Frankreich, die italienische Lega Nord, die offen neonazistische Goldene Morgenröte Griechenlands oder die AfD in Deutschland.

Der rassistische Normalzustand in Deutschland spricht für sich. Zu zehntausenden versammeln sich RassistInnen unter der Fahne von PEGIDA oder HOGESA. Die deutsche Politik, mitverantwortlich für die Toten an seinen Grenzen, liefert mit Asylrechtsverschärfung also größere Abschiebungen in noch kürzerer Zeit, die passende Antwort.

Immer wieder schlägt die rassistische Hetze von Staat und "Volksbewegung" in Gewalt gegen MigrantInnen oder, zum Beispiel Brandanschläge, gegen migrantische Einrichtungen über. Unter dem Schutz des Staates konnte sogar eine neonazistische Terrorzelle, der Nationalsozialistische Untergrund (NSU), über Jahre hinweg MigrantInnen ermorden.

Den deutschen Zuständen entgegen...

Diese menschenverachtende Politik, unter Führung der deutschen Regierung, wollen wir nicht unbeantwortet lassen!

Es gilt, den Widerstand gegen das europäische Ausgrenzungs- und Abschieberegime, gegen die rassistische Hetze auf den Straßen Europas zu organisieren!

Ihrem Rassismus setzen wir unsere praktische Solidarität entgegen.

Wir sehen uns am 16. Mai, um 14 Uhr am Bahnhof Herford – für ein Ende des Sterbens!

• Weitreichendes Seenotrettungsprogramm sofort schaffen
• Frontex abschaffen, Grenzen öffnen
• Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für Alle
• Einheitliches, menschenwürdiges Asylverfahren europaweit

Solidarität mit Geflüchteten – Gegen Ausgrenzung und Rassismus!