Demo in Detmold gegen die Abschiebeanstalt Büren
Unter dem Motto "BREAK ISOLATION - STOP DEPORTATION! Abolish all Deportation Prisons!" gehen wir am Samstag, 01. September 2018 um 13:00 Uhr in Detmold am Bahnhof gemeinsam auf die Straße und demonstrieren gegen Abschiebehaft.
Isolation ist mittlerweile an der Tagesordnung: Europa schottet sich ab, damit keine Geflüchteten mehr hier her kommen. Auf dem Mittelmeer werden die Menschen meist nicht mehr geborgen und hunderte Tote werden in Kauf genommen. Geflüchtete werden nach Ethnien und Herkunftsländern sortiert und gegeneinander ausgespielt Sie werden meist konzentriert und weit außerhalb von Orten und so mit schlechter Verkehrsanbindung untergebracht. Abschiebungen finden nachts statt. Möglichst versteckt und unsichtbar wird gegen Betroffene vollstreckt. Häufig geschieht dies vorschnell und mit verheerenden Folgen. Ängste setzen den Menschen oft psychisch wie physisch stark zu. Der Druck der dadurch z.B. auf Eltern und Kinder ausgeübt wird ist unvorstellbar.
Dahinter steckt ein Kalkül der Abschreckung: Wenn Abgeschobene davon berichten, wie schlecht es ihnen ergangen ist, kommen vermeintlich weniger Menschen.
Gleichzeitig ist der Rechtsruck im vollem Gange: PolitikerInnen lechzen nach mehr Abschottung und Abschiebungen, Rassismus ist wieder salonfähig geworden.
In Deutschland hat Abschiebehaft eine lange und traurige Geschichte.
Deutschlands größtes Abschiebegefängnis liegt abgelegen bei Büren (Westfalen) im Wald. Es soll, so wie auch einige andere Abschiebegefängnisse, weiter ausgebaut werden. Dabei ist es noch gar nicht so lange her, da wurde in einigen Bundesländern Abschiebehaft abgeschafft.
Freiheitsentzug zum Umsetzen von Abschiebungen soll laut Gesetz allerletztes Mittel sein.
Die Freiheit ist ein hohes und wichtiges Menschenrecht.
Abschiebehaft soll und darf nicht leichtfertig von Ausländerbehörden zur Umsetzung von Abschiebungen beantragt oder von Gerichten angeordnet werden. Und doch hat sich herausgestellt, dass die Frage nach Abschiebehaft stark politisch geprägt ist.
Um Abschiebungen durchzusetzen, werden viele Register gezogen. Immer mehr Herkunftsländer werden als sicher definiert. Die Kriminalisierung Geflüchteter und das Schüren der Angst vor ihnen ebnet die Akzeptanz in der Gesellschaft. Und die Abschiebehaft erleichetert die Umsetzung der Abschiebungen.
Menschen in Abschiebehaft sind oft traumatisiert, krank und verzweifelt.Die Gefangenen wissen immer wieder nicht, warum sie eingesperrt sind.
Ist es wirklich human vertretbar, Menschen einzusperren, nur um ihre Abschiebung zu ermöglichen?
Die Abschaffung von Abschiebehaft ist keine extreme, sondern eine humane Forderung.
Jetzt weg mit allen Abschiebeknästen!
Die Bezirksregierung Detmold betreibt auch eine zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE).
Wir begrüßen die Schließung dieser Einrichtung im nächsten Jahr. Doch stehen nicht die Geflüchteten im Fokus dieser Entscheidung, sondern die Mietverträge werden nur nicht weiter verlängert.
Wo die Geflüchteten zukünftig untergebracht werden ist noch unbekannt.
Die ZUE Oerlinghausen kennzeichnet sich durch hohe Zäune, Kameras, Flutlicht, Ein- und Ausgangskontrollen.
Geflüchtete größtenteils mit sogenannter schlechter Bleibeperspektive müssen hier wohnen.
Sie sind zum Teil gerade erst nach Deutschland gekommen und doch leben sie hier mit dauernder Angst vor der Abschiebung.
Die Einrichtung liegt abseits von Oerlinghausen mit schlechter Infrastruktur. Besuchern und Ehrenamtlichen wird der Zugang erschwert.
BewohnerInnen selbst stellten eine Petition. Sie weisen auf schlechte medizinische und psychische Versorgung hin. Sie fordern weniger Überwachung und die Einhaltung ihrer Rechte.
Besonders weisen sie darauf hin, dass Ihre Kinder zum Teil über Jahre keinen Zugang zu schulischer Bildung bekommen.
Petition bei der Flüchtlingshilfe Lippe
Der Charakter solcher Einrichtungen muss sich ändern. Da Fluchtgründe individuelle Gründe sind brauchen Geflüchtete individuelle Hilfe.
Die Bezirksregierung Detmold soll auch zukünftig Menschen nicht konzentriert und nach außen abgeschottet unterbringen. ZUE’s dürfen keine Einbahnstraßen sein, deren einziger Ausweg meist die Abschiebung ist.
Für offene Einrichtungen ohne Gefängnischarakter!
Für die Abschaffung der Definition sogenannter „sicherer Herkunftsländer“!
Wir fordern die Bezirksregierung Detmold, andere Behörden und die Politik auf, alle Gefangenen aus dem Abschiebeknast Büren freizulassen und diesen zu schließen. Auch Abschiebezentren wie die ZUE in Oerlinghausen sind zu schließen.
Wir wollen für die Freiheit von Geflüchteten auf die Straße gehen. Am 01.09.2018 vor der Bezirksregierung Detmold!
So machen wir Unrecht und Leid sichtbar, das bewusst durch Politik und Behörden versteckt wird.
Die Bezirksregierung in Detmold ist Betreiberin des Abschiebeknasts in Büren, sowie der ZUE Oerlinghausen. Die Bezirksregierung soll die Bedingungen in ihren Einrichtungen umgestalten und sich ihrer Verantwortung stellen.
Wir sind für eine offene und freundliche Unterbringung und ein Ende der Abschiebehaft.
Seit 99 Jahren werden in Deutschland Menschen in Abschiebehaft genommen.
Seit 99 Jahren werden Menschen die abgeschoben werden zuvor auch noch eingesperrt.
Am 30.08.1999 starb Rashid Sbaai im Abschiebegefängnis Büren.
In diesem Jahr gab es im Abschiebegefängnis Büren einen Suizid.
Seine Suizidalität war bekannt er wurde trotzdem in Haft genommen und ohne DolmetscherIn isoliert eingesperrt.
Er setzte seinem Leben ein Ende.
Wir möchten ihnen gedenken.
Ab sofort soll die Bezirksregierung Menschen nicht mehr in Einzelzellen isolieren und psychisch Kranke Menschen gar nicht mehr inhaftieren.
Geflüchtete müssen willkommen geheißen werden. Ihnen soll Gehör verschafft werden!
Alle Abschiebeknäste schließen!
Abschiebungen stoppen!
organisiert von ARIBA - AntiRassistische Initiative Bleiberecht für Alle
Finanziele Unterstützung:
Flüchtlingshilfe Lippe e.V. | Stichwort: Demo | IBAN DE88 4765 0130 0046 2173 11 | BIC WELADE3LXXX
Die Spenden werden für Umkosten der Demonstration und gegebenenfalls für weitere antirassistische Arbeit verwendet.
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